Rechtlicher Hinweis

ACHTUNG: DIESER WICHTIGE RECHTLICHE HINWEIS GILT FÜR ALLE WEBSITES VON IDEAL STANDARD INTERNATIONAL BV BA UND SEINER TOCHTERGESELLSCHAFTEN (IM FOLGENDEN BEZEICHNET ALS "IDEAL STANDARD", "WIR", "UNSER" UND "UNS") UND FÜR JEGLICHE KORRESPONDENZ VIA E-MAIL ZWISCHEN IHNEN UND UNS (“WEBSITES”). MIT DER BEZEICHNUNG "SIE" ODER "IHR" SIND SIE ALS NUTZER GEMEINT. BITTE LESEN SIE DIESE BESTIMMUNGEN SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DIE WEBSITES NUTZEN. DURCH DIE NUTZUNG DER WEBSITES GEBEN SIE ZU VERSTEHEN, DASS SIE MIT DIESEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN SIND. DIE NUTZUNG BESTIMMTER WEBSITES ODER ANDERER DIENSTE KANN ZUSÄTZLICHEN BESTIMMUNGEN UNTERWORFEN SEIN, DIE AN ANDERER STELLE AUF DEN WEBSITES EINZUSEHEN SIND. DURCH DIE NUTZUNG DIESER BESTIMMTEN WEBSITES ODER ANDERER DIENSTE GEBEN SIE ZU VERSTEHEN, DASS SIE AUCH MIT DEN ZUSÄTZLICHEN BESTIMMUNGEN EINVERSTANDEN SIND.

1. Einführung

1.1 Wenn Sie auf die Websites zugreifen, werden Sie so behandelt, als hätten Sie sich mit diesem rechtlichen Hinweis in vollem Unfang einverstanden erklärt. Sind Sie mit diesem rechtlichen Hinweis nicht in vollem Umfang einverstanden, sind Sie verpflichtet, die Websites unverzüglich zu verlassen.

1.2 Ideal Standard ist berechtigt, diesen rechtlichen Hinweis jederzeit zu überarbeiten und auf die Website einzustellen. Da dieser rechtliche Hinweis für Sie verbindlich ist, sollten Sie seinen aktuellen Inhalt durch Anklicken des Links "Wichtiger rechtlicher Hinweis" regelmäßig überprüfen. Bestimmte Regelungen dieses rechtlichen Hinweises können durch ausdrücklich bezeichnete andere rechtliche Hinweise oder Bestimmungen in bestimmten Bereichen der Website ergänzt oder ersetzt werden.

2. Lizenz

2.1 Sie sind berechtigt, zum ausschließlich privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch unter folgenden Voraussetzungen Auszüge aus den Websites auszudrucken und herunter zu laden:

2.1.1 kein Dokument oder eine zugehörige Grafik, die sich auf den Websites befinden, werden irgendwie verändert,

2.1.2 keine auf den Websites befindliche Grafik wird getrennt von dem sie begleitenden Text genutzt und

2.1.3 das Ideal Standard Copyright Kennzeichen (derzeit: © 2008 Ideal Standard. All rights reserved.) befindet sich auf sämtlichen Kopien. Das gleiche gilt für alle weiteren Copyright Kennzeichen, die sich auf der Website befinden, von der die Kopie angefertigt wurde.

2.2 Soweit nichts anderes bestimmt ist, sind Ideal Standard oder seine Lizenzgeber Inhaber des Copyright oder anderer Urheberrechte an sämtlichen Inhalten, die sich auf den Websites befinden (insbesondere Warenzeichen, Firmenzeichen, Marken, Handelsmarken, Fotografien und grafische Darstellungen). Soweit die Nutzung der Inhalte der Websites oder Auszüge hiervon nicht gemäß den Bestimmungen von Ziffer 2.1 erfolgt, ist im Rahmen dieses rechtlichen Hinweises jede Nutzung zu jeglichem Zweck untersagt. Wenn Sie gegen die Bestimmungen in diesem rechtlichen Hinweis verstoßen, endet Ihre Berechtigung zur Nutzung der Websites automatisch und Sie sind verpflichtet, alle Inhalte oder Auszüge hiervon, die Sie von den Websites herunter geladen oder ausgedruckt haben, unverzüglich zu vernichten.

2.3 Vorbehaltlich der Bestimmungen in Ziffer 2.1 darf kein Teil der Websites ohne die vorherige schriftliche Einwilligung von Ideal Standard auf einer anderen Website wiedergegeben oder gespeichert werden oder in ein öffentliches oder privates elektronisches Datenabrufsystem oder einen entsprechenden Dienst integriert werden.

2.4 Alle in diesen Bestimmungen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte sind vorbehalten.

3. Zugang zu den Diensten

3.1 Ideal Standard ist darum bemüht, den Zugang zu den Websites rund um die Uhr zu gewährleisten. Gleichwohl übernimmt Ideal Standard keine Haftung für den Fall, dass der Zugang zu den Websites zu einem bestimmten Zeitpunkt oder für einen bestimmten Zeitraum ganz oder teilweise nicht möglich ist.

3.2 Der Zugang zu den Websites oder Teilen hiervon kann ohne vorherige Ankündigung aufgrund von Systemstörungen, Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder aufgrund sonstiger Ursachen, die außerhalb des Einflussbereiches von Ideal Standard liegen, zeitweise unterbrochen sein.

3.3 Wenn Ihnen eine Login-ID und ein Passwort für den Zugang zu einem geschlossenen Bereich der Websites zugewiesen wurden, sind Sie die einzige und allein zugangsberechtigte Person. Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die unter Ihrer Login ID und Ihrem Passwort ausgeführt werden, verantwortlich. Sie sind verpflichtet, Ihre Login ID und Ihr Passwort vertraulich zu behandeln. Es stellt eine schwerwiegende Pflichtverletzung dar, wenn Sie es einer anderen Person ermöglichen, Ihre Login ID und Ihr Passwort zu nutzen, wenn Sie die einer anderen Person zugewiesene Login ID und deren Passwort benutzen oder wenn Sie versuchen, Zugang zu Bereichen und Ressourcen zu erhalten, für die Sie keine Autorisierung besitzen.

3.4 Die Daten, die in den geschlossenen Bereichen der Websites verfügbar sind, sind VERTRAULICH und RECHTLICH GESCHÜTZT. Der Zugang zu diesen Daten ist nur denjenigen Nutzern gestattet, die für den geschlossenen Bereich der Websites autorisiert sind und die auf diese Daten in einer Weise zugreifen, die den vorliegenden Bestimmungen entspricht. Jeder nicht autorisierte Zugriff kann strafrechtliche Folgen haben und Schadensersatzforderungen nach sich ziehen. SIE SIND NUR DANN ZUM ZUGANG ZU GESCHLOSSENEN BEREICHEN DER WEBSITES BERECHTIGT, WENN SIE EIN HIERZU AUTORISIERTER NUTZER SIND.

4. Inhalte der Besucher der Websites und Verhaltensregeln

4.1 Mit Ausnahme der personenbezogenen Daten, die entsprechend unserer Datenschutzrichtlinie behandelt werden, werden sämtliche Inhalte, die Sie an die Websites übermitteln, als nicht-vertraulich und nicht rechtlich geschützt angesehen. Ideal Standard geht keinerlei rechtliche Verpflichtung hinsichtlich dieser Inhalte ein. Ideal Standard und die von Ideal Standard beauftragten Personen sind berechtigt, diese Inhalte sowie sämtliche Daten, Bilder, Töne und Hörzeichen, Texte und sonstige dort enthaltene Gegenstände zu jedem kommerziellen und nicht-kommerziellen Zweck zu kopieren, offen zu legen, zu verbreiten, zu inkorporieren oder anderweitig zu nutzen.

4.2 Es ist Ihnen untersagt, folgende Inhalte an die Websites zu übermitteln oder von einer der Websites herunter zu laden:

4.2.1 Drohungen beinhaltende, verleumderische, obszöne, anstößige, aufrührerische, beleidigende, pornographische, ausfällige, rassistische, diskriminierende, hetzerische und blasphemische Inhalte sowie Inhalte, die die Vertrauens- und Privatsphäre verletzen oder die sonst Verärgerung und Missfallen hervorrufen können; oder

4.3 Inhalte, für die Sie nicht über die notwendige Lizenz und/oder sonstige Berechtigung verfügen; oder

4.4 Inhalte, die Verhaltensweisen darstellen oder fördern, die als kriminelle Handlungen einzuordnen sind, die zu zivilrechtlicher Haftung führen, die in sonstiger Weise gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen oder die in irgendeiner Jurisdiktion durchsetzbare Rechte Dritter verletzen; oder

4.5 technischen Schaden verursachende Inhalte (insbesondere Computerviren, Logikbomben, Trojaner, Würmer, sonstige schädliche Komponenten, fehlerhafte Daten oder sonstige schädliche Software oder Daten).

4.6 Jeglicher Missbrauch der Websites (insbesondere das Computer-Hacking) ist untersagt.

4.7 Ideal Standard wird vollumfänglich mit allen staatlichen Behörden und Gerichten zusammenarbeiten, die Anfragen oder Anordnungen hinsichtlich der Identität oder der Kennung derjenigen Personen einreichen, die Inhalte unter Verstoß gegen die Ziffern 4.2 oder 4.3 ins Internet stellen.

5. Links zu und von anderen Websites

5.1 Links zu Websites dritter Personen werden allein zu Ihrem persönlichen Nutzen angezeigt. Wenn Sie diese Links anklicken, verlassen Sie unsere Websites. Ideal Standard kann nicht alle diese Websites dritter Personen überprüfen und kontrollieren und übernimmt keine Haftung für diese Websites und deren Inhalt. Ideal Standard macht sich weder den Inhalt dieser Websites zu eigen, noch gibt Ideal Standard irgendeine Zusicherung in Bezug auf diese Websites, die dort befindlichen Inhalte oder irgendwelche Folgen ab, die aus der Nutzung der Websites resultieren. Wenn Sie sich entscheiden, auf Websites dritter Personen zuzugreifen, auf die ein Link von unseren Websites verweist, so handeln Sie auf eigenes Risiko.

5.2 Wenn Sie einen Link auf unsere Websites setzen wollen, so sind Sie hierzu nur berechtigt, wenn Sie gerade einen Link auf eine oder mehrere unserer Websites setzen (wenn Sie die Website also nicht replizieren oder nachbilden) und folgende Bedingungen einhalten:

5.2.1 Sie entfernen, verfälschen oder ändern auch nicht auf sonstige Weise die Größe und das Erscheinungsbild der Marken und Logos, die sich auf der Seite befinden;

5.2.2 Sie betten die Websites in keinen Frame oder eine sonstige Browser- oder Border-Umgebung ein.

5.2.3 Sie werden in keiner Weise den Eindruck erwecken, dass Ideal Standard irgendwelche anderen Produkte und Dienstleistungen außer den eigenen für gut befindet;

5.2.4 Sie werden Ihre Beziehung zu Ideal Standard weder falsch darstellen, noch werden Sie jegliche andere falsche Information über Ideal Standard kundtun;

5.2.5 Sie nutzen die auf einer der Websites dargestellten Ideal Standard Warenzeichen ohne vorherige schriftliche Einwilligung von Ideal Standard auch nicht in sonstiger Weise; und

5.2.6 Ihre Website enthält keine geschmacklosen, beleidigenden oder kontroversen Inhalte. Sie verletzt keine Urheberrechte oder sonstigen Rechte dritter Personen und ist auch im Übrigen mit allen anwendbaren Gesetzen und Bestimmungen vereinbar.

5.3 Im Fall der Verletzung dieser Bestimmungen behält sich Ideal Standard ausdrücklich das Recht vor, das in Ziffer 5.2 gewährte Recht zu widerrufen und jede sonstige Handlung vorzunehmen, die es für angemessen erachtet.

5.4 Sie werden Ideal Standard im Hinblick auf jeden Verlust, den Ideal Standard oder eine seiner Konzerngesellschaften infolge der Verletzung der Pflichten aus Ziffer 5.2 erleidet, schadlos halten.

6. Freizeichnung

6.1 Ideal Standard ist darum bemüht sicherzustellen, dass die Daten auf der Website korrekt sind. Gleichwohl übernimmt Ideal Standard keine Gewährleistung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte auf den Websites. Ideal Standard ist berechtigt, den Inhalt der Websites oder die darin beschriebenen Produkte jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Die Inhalte auf den Websites sind möglicherweise nicht aktuell und Ideal Standard ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf den neusten Stand zu bringen.

6.2 Die Inhalte auf den Websites werden ohne Gewährleistung, ohne weitere Bedingungen, Zusicherungen oder sonstiger Abreden zur Verfügung gestellt. Dementsprechend stellt Ihnen Ideal Standard die Websites, soweit gesetzlich zulässig, unter Ausschluss jeglicher Zusicherungen, Garantien oder sonstiger Bedingungen oder Vereinbarungen zur Verfügung. Dies gilt insbesondere:

6.2.1 hinsichtlich zufrieden stellender Qualität, Zweckmäßigkeit und der Anwendung angemessener Sorgfalt und Sachkunde.

6.2.2 hinsichtlich der Nicht-Verletzung von Urheberrechten dritter Personen durch einen Inhalt, der innerhalb der Websites veröffentlicht oder zugänglich gemacht wurde.

6.2.3 hinsichtlich der Server und der Soft- und Hardware, die den Zugang zu den Websites ohne Viren oder sonstige schädliche Codes ermöglichen, die Ihre Computerausrüstung oder Ihr sonstiges Eigentum infizieren oder beschädigen können, wenn Sie auf die Websites zugreifen, sich auf Ihr bewegen, Inhalte herunter laden oder die Websites in sonstiger Weise nutzen.

7. Haftung

7.1 Ideal Standard, jede andere Partei (unabhängig davon, ob diese bei der Gestaltung, Herstellung, Wartung oder dem Bereitstellen der Websites beteiligt ist oder war) und alle Ideal Standard Konzerngesellschaften sowie all deren Direktoren, leitenden Angestellten, sonstigen Angestellten, Anteilseigner oder Berater schließen jede vertragliche, deliktische (auch fahrlässige) oder sonstige Haftung und Verantwortung für Verluste und Schäden nach jeder Art und Umfang ab, die Sie oder eine dritte Partei irgendwie im Zusammenhang mit den Websites, aufgrund der Nutzung, der Unmöglichkeit der Nutzung oder als Folge der Nutzung der Websites oder von Websites, die mit diesen verlinkt sind, oder durch die Inhalte auf diesen Websites, erleiden. Dies gilt insbesondere für jeden direkten oder indirekten Schaden, Strafschaden, Folgeschaden, jeden Einkommensverlust, entgangenen Gewinn, den Verlust hinsichtlich des Firmenwertes, Datenverlust, Zinsverluste oder den Schaden aufgrund der Beeinträchtigung der Geschäftsausübung (Betriebsausfallschaden). Der Haftungsausschluss umfasst insbesondere auch den Schaden aufgrund von Viren, die Ihre Computerausrüstung, Software, Daten oder Ihr sonstiges Eigentum infolge des Zugriffs auf die Websites, deren Nutzung oder des Surfens innerhalb der Websites oder des Herunterladens von Inhalten der Websites oder anderer Websites, die mit diesen Websites verlinkt sind, infizieren.

7.2 Soweit das anwendbare Recht einen Haftungsausschluss wie oben in Ziffer 7.1 beschrieben nicht erlaubt, so ist die Haftung von Ideal Standard, jeder andere Partei (unabhängig davon, ob diese bei der Gestaltung, Herstellung, Wartung oder dem Bereitstellen der Websites beteiligt ist oder war) und aller Ideal Standard Konzerngesellschaften sowie all derer Direktoren, leitenden Angestellten, sonstigen Angestellten, Anteilseigner oder Berater der Höhe nach auf den Betrag von 10.000 Pfund Sterling beschränkt.

7.3 Keine der Bestimmungen dieses rechtlichen Hinweises beschränkt oder schließt die Haftung von Ideal Standard aus für (i) die fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, (ii) vorsätzliches Handeln und (iii) sonstige Haftungstatbestände, bezüglich derer ein Haftungsausschluss oder eine Haftungsbeschränkung nach dem anwendbaren Recht unzulässig ist.

7.4 Führt die Nutzung der Inhalte der Websites dazu, dass Ihre Computerausrüstung, Software oder Daten gewartet, repariert oder ausgetauscht werden müssen, sind Sie verpflichtet, alle hieraus entstehenden Kosten zu tragen.

8. Salvatorische Klausel

8.1 Jede Regelung dieses rechtlichen Hinweises ist teilbar und getrennt von den übrigen zu betrachten. Ist oder wird eine der Regelungen aufgrund einer Verfügung oder einer gesetzlichen Vorschrift in einem bestimmten Umfang ungültig, unwirksam oder nicht durchsetzbar, so soll die Regelung in dem entsprechenden Umfang nicht Bestandteil dieses rechtlichen Hinweises sein oder bleiben. Soweit diese Regelung aber selbst teilbar ist, soll der wirksame Teil dieser Regelung sowie unabhängig hiervon alle anderen Regelungen dieses rechtlichen Hinweises in vollem Umfang wirksam und deren Gültigkeit, Rechtmäßigkeit und Durchsetzbarkeit unbeeinträchtigt bleiben.

9. Kündigung

9.1 Wir sind berechtigt, Ihre Nutzungserlaubnis der Websites oder Teile hiervon sofort zu kündigen, wenn wir der Ansicht sind, dass Sie irgendwelche der in diesem rechtlichen Hinweis genannten Bestimmungen nicht einhalten.

10. Allgemeines

10.1 Die Nicht-Ausübung oder Nicht-Durchsetzung von Rechten oder Bestimmungen aus diesem rechtlichen Hinweis stellt keinen Verzicht auf diese Rechte oder Bestimmungen dar, es sei denn wir haben dies schriftlich so bestätigt. Sie sind nicht berechtigt, sämtliche oder Teile Ihrer Rechte und Pflichten aus diesem rechtlichen Hinweis abzutreten. Die Überschriften in diesem rechtlichen Hinweis tragen lediglich zur besseren Übersicht und Verständlichkeit bei und haben keine rechtliche Bedeutung.

11. Anwendbares Recht

11.1 Dieser rechtliche Hinweis unterliegt dem englischen Recht. Für Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesem rechtlichen Hinweis sind ausschließlich die Gerichte in London, Großbritannien, zuständig.

Status: 03. Juni 2008

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